Auf Vorschlag der Initiative sollen in 2023 nun insgesamt 40.000 Euro für die Förderung von Privathaushalten eingestellt werden. Dies sind gute Voraussetzungen, um einen Kaufanreiz bei interessierten Hausbesitzer:innen auszulösen.

 

Dafür sollen im nächsten Schritt und zeitnah Förderbestimmungen ausgearbeitet werden, die sich unserer Meinung nach einfachhalber an den Förderbestimmungen vom Kreis Lippe orientieren können. Denn der Kreis bietet bis einschließlich 2023 mindestens 100 Förderungen mit bis zu 100,- Euro Zuschuss an (siehe Link unten).

 

Unserem Vorschlag ist zuvor ein Antrag der SPD, CDU und FDP (aktuell nicht verknüpfbar, weil noch nicht im Ratsinformationssystem hinterlegt) vorausgegangen, der beim letzten Hauptausschuss und kurzfristig als Tischvorlage eingebracht wurde.

 

Dieser Antrag war eine logische Konsequenz, die aus einem Beschluss vom letzten Jahr resultierte. Unserer Meinung nach war dieser Antrag jedoch nicht ganz zu Ende gedacht, was eventuell auch der Kurzfristigkeit geschuldet war.

 

Wie viele Haushalte gefördert werden sollen, wurde aus dem Antrag nicht ersichtlich. Wenn man sich an dem lippischen Modell orientieren würde und den Antragssteller:innen jeweils 100,- Euro zur Verfügung stellt, wären das jährlich 200 Haushalte gewesen. Da eine PV-Anlage aber schnell mal zwischen 10.000,- und 15.000,- kostet, halten wir einen Förderungsanteil von weniger als 1% nicht für zielführend. Es ist ein kleines "Bonbon" für jene, die das Vorhaben ohnehin umsetzen möchten, aber kein wirklicher Kaufanreiz für Unentschlossene, der zu vorgezogenen oder zusätzlichen PV-Anlagen führen wird.

 

Bei 1.000,- Euro sieht der Sachverhalt anders aus, dann ließen sich aber auch nur 20 Haushalte fördern. Das ist besser als keine Förderung, aber mit dem ursprünglichen Antrag würde eindeutig Potential vergeudet.

 

Bis der Haushalt verabschiedet, die Förderrichtlinien erstellt und diese in der Öffentlichkeit beworben sind, haben wir schon Sommer in 2022. Bis dann verfügbare Handwerker gefunden, Angebote eingeholt und die Förderung beantragt wurde, wäre voraussichtlich schon Herbst. Dann passiert auf den Dächern von Oerlinghausen nicht mehr viel. Eine realistische Sachpolitik braucht umsetzbare Rahmenbedingungen.

 

Daher haben wir angeregt, dass die Haushaltsmittel für 2022 entfallen und dafür ein entsprechend höherer Betrag in 2023 eingestellt wird, damit mehr Haushalte in einem realistischen Zeitraum davon profitieren können.

 

Die Förderung kann somit in Ruhe in 2022 beantragt werden, wobei eine Auszahlung laut den Förderrichtlinien dann in 2023 erfolgt. Dies gibt den Haushalten mehr Zeit zum planen und dem Handwerk die Möglichkeit, sich mit ausreichender Vorlaufzeit vorzubereiten. Ein Vorschlag, dem die Verwaltung folgen konnte und den Antrag dementsprechend umformulierte. Dieser wurde im Anschluss einstimmig beschlossen. Nun liegt es an den weiteren Haushaltsgesprächen und Entwicklungen der nächsten Wochen, ob diese Summe weiter im Haushalt bestehen kann.

 

Initiative Oerlinghausen - mit entwickeln und gestalten!

 

Link zum Photovoltaik-Förderprogramm vom Kreis Lippe: https://www.kreis-lippe.de/.../kreis-lippe-bietet...

Link zum Protokoll der Sitzung mit der oben angeführten Tischvorlage (sobald verfügbar): https://ratsinfo.oerlinghausen.de/tops/...