Am 6. November ist es so weit: Der neu gewählte Stadtrat tritt zu seiner ersten offiziellen Sitzung zusammen – der sogenannten "konstituierenden Ratssitzung". Sie markiert den Startschuss für die politische Arbeit der nächsten fünf Jahre.
Diese Sitzung ist mehr als eine Formalität: Sie ist die Geburtsstunde des neuen Rates. Ab diesem Moment nimmt er seine Arbeit offiziell auf. Strukturen werden geschaffen, Zuständigkeiten verteilt und Rollen klar definiert.
Dazu gehören unter anderem die Amtseinführung der Ratsmitglieder, die Wahl der Stellvertretungen des Bürgermeisters, die Bildung und Besetzung von Fachausschüssen sowie die Benennung von Gremienmitgliedern. Auch organisatorische Fragen – wie etwa die Geschäftsordnung des Rates – können Teil dieser Sitzung sein.
Im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung organisiert sich der Rat also selbst. Damit schafft er die Grundlage für die politische Arbeit der kommenden fünf Jahre. Er legt zum Beispiel fest, wie groß die Fachausschüsse sind und wie sie besetzt werden.
Warum ist das so bedeutsam?
Weil der Stadtrat das Herzstück unserer Stadt ist. Er entscheidet über alle grundlegenden Fragen: vom Haushalt über Investitionen bis hin zu Stadtentwicklung, Schulen, Kultur und vielem mehr. Der Rat gibt die Richtung vor, die großen politischen Entscheidungen werden dort getroffen – der Bürgermeister ist an diese gebunden und setzt sie gemeinsam mit der Verwaltung um.
Und das alles beginnt nicht erst an diesem Abend. Schon im Vorfeld gibt es viele Vorbereitungen – mehr dazu im nächsten Beitrag.