Bürgernähe und politische Kultur

In den letzten Jahren waren einige richtungsweisende Themen und Projekte Gegenstand von kritischer Auseinandersetzung im Stadtrat und der öffentlichen Diskussion. In dieser Zeit hat unsere Stadt auch ein Wiedererwachen von Bürger:innenengagement erlebt, was wir, die Initiative Oerlinghausen, sehr befürworten. Wir haben Diskussionen immer mit dem Ziel geführt, eine gute Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger zu treffen.

 

Die Art und Weise, wie zuletzt auch unter Ratsmitgliedern in Form von Leserbriefen und über Social-Media-Kanäle diskutiert wurde, macht betroffen. Betroffenheit entsteht aber auch immer wieder während der Ratssitzungen, bei denen wir bis zu unserem Einzug nur als Zuschauer vertreten waren oder in der öffentlichen Diskussion, wenn Diskussionspartner anderer Meinung als "Verhinderer" oder "Bremser" der Stadt diffamiert werden. Konstruktive Diskussionen und Respekt vor der Haltung der Kolleginnen und Kollegen verschwinden. Dies macht eine ehrliche und zielführende Diskussion unmöglich.

 

Zuletzt ist nicht mehr sichtbar und nachvollziehbar nach welchen Kriterien Informationen im Rathaus fließen und wie Entscheidungsprozesse im Vorfeld beeinflusst werden. Wir als Initiative Oerlinghausen stehen für mehr Transparenz und Offenheit im Rathaus und dem Oerlinghausener Politikgeschehen.

 

Wir, die Initiative Oerlinghausen, stehen für eine Kultur des Miteinanders und echte, konstruktive Diskussionskultur. Entscheidungen sollen nicht mehr in den Hinterzimmern getroffen werden. Gerade in der Kommunalpolitik haben wir in Zeiten wie heute die Verantwortung, Menschen wieder für Demokratie zu begeistern. Wir wollen gemeinsam für unsere Stadt arbeiten und Kompromisse finden. Die Beteiligung der Bürger:innen muss geplant, regelmäßig, zuverlässig und wirksam organisiert werden.

 

Dazu gehören zum Beispiel Bürgerforen, Workshops, (digitale) Ideenwettbewerbe, Stadtteilversammlungen, Senioren- und Jugendbeiräte. Unser Anliegen sind Ihre Bedürfnisse – deshalb halten wir regelmäßige Bürgertreffen für wichtig und nachhaltig. Dies verstehen wir unter kommunaler Selbstverwaltung. So schaffen wir eine größere Akzeptanz von Verwaltungsentscheidungen in unserer Stadt.

 

Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung und Mitbestimmung der Bürger:innen, gerade auf der kommunalen Ebene.