Premiere

Ganz gleich ob Film, Theater oder Ratsarbeit – Premieren sind immer etwas ganz Besonderes. Gestern fand die konstituierende Sitzung der neuen Legislaturperiode und somit unsere erste Ratssitzung statt. Eine Premiere für uns persönlich, aber auch für die Initiative Oerlinghausen als Wählergemeinschaft an sich. In den Begrüßungsworten von Bürgermeister Dirk Becker erfolgte ein Seitenblick auf die US-Wahl und die dortige Auslegung von Zwischenergebnissen. Für diese Ratssitzung hatten wir einen Antrag zum Thema „Ausschussgrößen“ eingereicht, da wir bei diesem Tagesordnungspunkt Handlungs- und vor allem auch Informationsbedarf gesehen haben. Auch die Grünen hatten einen ähnlichen Antrag eingereicht. Weder der Antrag der Grünen, noch der Antrag der Initiative wurde zum Beschluss vorgelegt, da auch die Fraktionen der CDU, SPD und FDP einen Gemeinschaftsantrag eingereicht hatten, der als weitestgehender zuerst behandelt und mit der Mehrheit der drei Fraktionen beschlossen wurde, ohne diesen den anwesenden Zuschauern zu erläutern. Dabei war die Begründung sehr kurzgehalten, aber vielleicht war auch gerade dass der Grund, warum man nicht näher auf den Antrag eingehen wollte, der eine Erhöhung gewisser Ausschussgrößen mit den Worten: “Es hat sich erwiesen, dass die Themenvielfalt in einzelnen Ausschüssen größer und spezifischer geworden ist...” begründete. Damit wurde erreicht, dass man statt der bisherigen 13er-Ausschüsse mehr Ausschüsse mit 11 und 15 Sitzen besetzt. Da die Sitzanteile je Fraktion nach einem Berechnungsmodell – mit der Bezeichnung Hare-Niemeyer – ermittelt werden, wirken sich diese neuen Ausschussgrößen einerseits zum Nachteil für die Grünen und anderseits zum Vorteil für SPD und CDU aus. Das Problem dabei ist, dass dadurch der Wählerwille nicht widergespiegelt wird und somit die Kräfteverhältnisse verzerrt werden. Statt wie zu Beginn über den Atlantik zu blicken, hätte es ausgereicht nach vorne auf die Fraktionsvorsitzenden zu schauen um eine fehlende Anerkennung von Wählerstimmen festzustellen. Der 05.11.2020 war wie oben erwähnt ein besonderer Tag und zufällig war es auch der Jahrestag der Pulververschwörung von 1605, die aus der damaligen Unterdrückung resultierte. Eine Thematik, die unter anderem auch in dem Film »V wie Vendetta« behandelt wird. Ein kleiner Exkurs in Sachen Geschichte und Film, so dass wir darüber wieder zurück zu unserer ganz persönlichen Premiere kommen, die uns unweigerlich in Erinnerung bleiben wird, gemäß dem Beginn eines Gedichtes: „Remember, remember the fifth of November…“