Rein oder nicht rein, das ist hier die Frage!
Während Hamlet mit ähnlichen Worten seinen Dialog beginnt und damit Scheu vor entschlossenem Handeln zeigt, geht es uns darum entschlossen die Bürgerbeteiligung voranzutreiben. Dafür haben wir für den Bauausschuss - der in genau einer Woche stattfindet - einen Antrag eingereicht, der nicht auf die Tagesordnung gestellt wurde. Die Entscheidung basiert auf ein Urteil, dem jedoch andere Rahmenbedingungen zugrunde lagen.
Auf der anderen Seite wurden in der jüngsten Vergangenheit der Antrag einer anderen Fraktion mit denselben Rahmenbedingungen behandelt und nicht abgewiesen. Dabei baut unser Antrag auf einen bestehenden Beschluss auf, der vor über sechs Monaten verabschiedet wurde und Bürgerbeteiligung vorsieht. Diese Bürgerbeteiligung wurde seitens der Verwaltung bisher jedoch nicht umgesetzt, was auch durch einige der Fraktionen nicht nachverfolgt wird. Dabei kann Corona nicht der Hinderungsgrund sein, denn Bürgerbeteiligung kann auch online und digital stattfinden.
Wir halten eine ausbleibende Bürgerbeteiligung für den “falschen Weg”. Unseren nicht berücksichtigten Antrag hängen wir hier zur Information mit an.
Sie finden diesen auch auf unserer Homepage. Wir bleiben dran und halten Sie auf dem Laufenden...
P.S. ein anderer Antrag von uns hat es auf die Tagesordnung geschafft, alle Informationen zur Bauausschusssitzung finden Sie unter: https://ratsinfo.oerlinghausen.de/tops/...