Nachgefragt im Rat

Die Initiative informiert: Über die "offene" Kinder- und Jugendarbeit in Oerlinghausen, die aktuell und bis auf weiteres für den Rest des Jahres "geschlossen" ist!

Es ist nun über ein Jahr her, dass die Verwaltung die Übernahme der Trägerschaft für die offene Kinder- und Jugendarbeit beantragt hat.

Diese Übernahme war seitens des Bürgermeisters mit Forderungen verbunden, die einen reibungslosen Übergang schaffen sollten und die vom Rat per Dringlichkeitsbeschluss bewilligt wurden. Wir – als Teil des Rates – sahen ein vielversprechendes Potential in dieser Möglichkeit und zugleich einen entsprechenden Nutzen für die Kinder- und Jugendlichen in unserer Stadt.

Die Freude währte allerdings nicht lang und die Erwartungen wurden schnell getrübt: Die offene Kinder- und Jugendarbeit – die zum Jahreswechsel in die Verantwortung der Stadt überging – fand zu Beginn nur sehr schleppend statt und wurde kaum wahrgenommen. Viel zu viel Zeit verstrich für eine Konzeption, deren Erstellung mehr Zeit in Anspruch nahm, als sie letztendlich überhaupt bestand. In der Sommerzeit bzw. in den Sommerferien gab es erste Impulse, die allerdings genauso schnell verschwanden, wie sie aufgetreten waren. Die personelle Situation spitzte sich immer mehr zu.

Bereits zu diesem Zeitpunkt wollten wir einen Ratsantrag auf die Tagesordnung setzen lassen, der die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Aktionsplanes vorbereiten sollte.

Was dann geschah, kann man sich nicht ausdenken bzw. andere können dies eben doch:

Der Bürgermeister nahm den Antrag nicht auf die Tagesordnung, weil seiner Meinung nach die Zuständigkeit beim Fachausschuss liegen würde, dessen Einreichungsfrist allerdings gerade verstrichen war. Somit hätte man die Thematik erst zu Mitte November statt zu Ende August besprechen können. Das war unserer Meinung nach viel zu spät, was sich mittlerweile auch schon bewahrheitet hat.

Das unser Anliegen vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung des Rates gesetzt wurde, konnten wir nicht verstehen und wollten wir auch nicht akzeptieren, denn der Rat darf und kann generell erstmal alle Themen an sich ziehen und beraten. Diesen Unmut äußerten wir gegenüber der Verwaltung, woraufhin ein Kompromissvorschlag folgte:

Der Antrag sollte nun doch im zuvor stattfindenden Fachausschuss behandelt werden. Dies wurde so gegenüber den anderen Fraktionen und uns kommuniziert. Die entsprechenden Antragsdokumente wurden im Anschluss von der Verwaltung via Email an alle Fraktionen weitergeleitet. Doch auch in dem Ausschuss sollte es nicht zu einer Beratung der Thematik kommen.

Denn bei dem besagten Ausschusstermin sah sich ein Ausschussmitglied – das zudem einen Fraktionsvorsitz innehat – nicht dazu in der Lage und befähigt, den Antrag zu behandeln, da dieser angeblich nicht zugestellt wurde. Mal davon abgesehen, dass so eine wichtige Thematik auch ohne Vorbereitung diskussionswürdig und machbar gewesen wäre, hat sich nachträglich herausgestellt, dass die Verwaltung vorab und wie vereinbart den Antrag per Email versendet hat. Eben auch an den Fraktionsvorsitzenden, der diese Email nach einigen Tagen dann doch in seinem Emaileingang "aufgefunden" hat. Das war dann aber erst nach dem Fachausschusstermin und klärte sich erst vor der darauf folgenden Ratssitzung auf.

In dieser Ratssitzung wollten wir der versäumten Themenbehandlung mit einem sogenannten Eilantrag und einer Erweiterung des Tagesordnung begegnen. Denn nochmal zur Erinnerung: Der Bürgermeister hatte unseren fristgerecht eingereichten Antrag zuvor nicht auf die Tagesordnung setzen lassen und auch der im Vorfeld abgestimmte Kompromissvorschlag hatte nicht funktioniert.

Diesem Vorschlag begegnete der Bürgermeister allerdings mit der Aussage, dass er verpflichtet sei, die Aufnahme und jeglichen Beschluss dazu, zu beanstanden. Die Bedingungen für eine Eilantrag wären seiner Meinung nach nicht erfüllt.

Es ist bedauerlich, wie erneut mit zweierlei Maß verfahren wird. Denn in der Zwischenzeit wurden zwei andere Beschlüsse der SPD (im Bauausschuss) – die eindeutig vom Bürgermeister hätten beanstandet werden müssen – als "Empfehlung" aufrechterhalten. Es gibt wohl doch Wege, sofern eine geneigter Wille vorhanden ist. In diesem Zusammenhang würden wir es begrüßen, wenn sich eine zukünftige, sichtbare Beteiligung der Verwaltungsleitung – beim Aufbau der Kinder- und Jugendarbeit – nicht nur auf die Bereitstellung von Grußworten in der Konzeption beschränken würde.

In unserem Antrag von August hatten wir vor einen Komplettausfall des Angebotes gewarnt und wollten jedwede Möglichkeit des Gegensteuerns nutzen. Statt Mithilfe, erfuhren wir die Kunst der Verzögerungstaktik, mit einem ärgerlichen und bitteren Resultat für die Kinder und Jugendlichen, denen nach der langen Corona-Abstinenz ein entsprechendes Angebot gutgetan hätte.

Ein solches städtisches Angebot fehlt bereits seit Oktober gänzlich und wird es für den Rest des Jahres auch nicht geben. Den Grund dafür hatten wir in der letzten Ratssitzung erfragt, da seit Wochen auf der Homepage der Stadt Oerlinghausen auf ein entsprechendes Angebotsdefizit hingewiesen wird: "Vorübergehend bieten wir leider keine Angebote an!"

Dies liegt daran, dass mittlerweile auch die letzte Sozialarbeiterin (von den drei zum Jahresbeginn übernommenen Fachkräften) nicht mehr für die Stadt tätig ist. In einem ersten Ausschreibungsanlauf im Sommer, konnten keine adäquaten Fachkräfte dazugewonnen werden. Der zweite Ausschreibungsanlauf war diesbezüglich erfolgreicher, wobei die personelle Verstärkung frühestens zum Jahresbeginn erfolgen kann.

Diese Tatsache kommt die Stadt bzw. die Kinder und Jugendlichen teuer zu stehen, denn das ist alles andere als ein Aufbruch und ein "Aufholen nach Corona". Damit hat man ein wichtiges Angebot in den dunklen Herbst- und Wintermonaten "liegengelassen" und die Jugendarbeit für den Rest von 2022 "abgehängt".

Unter dem Tagesordnungspunkt 12. wird die Thematik in der nächsten Woche (am 16.11. ab 18:30 Uhr in der Mensa der Heinz-Sielmann-Schule) im Fachausschuss erörtert: "Offene Kinder- und Jugendarbeit - Aktuelle Informationen zur Personalsituation und zu den Standorten (Schulnähe, Helpup)".

Wir hoffen das mit dem Jahreswechsel auch ein definitiver Kurswechsel mit neuem Team stattfinden kann.

Initiative Oerlinghausen - wir fragen für Sie nach!

Die Tagesordnung vom "Soziales, Jugend und Sportausschuss" für den 16.11.2022 finden Sie unter:https://ratsinfo.oerlinghausen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbWtUZsWv9eA126YcX1miWM

Informationen zur "offenen Kinder- und Jugendarbeit" der Stadt Oerlinghausen finden Sie unter:https://www.oerlinghausen.de/de/unsere-stadt/soziales-gesellschaft/offene-kinder-und-jugendarbeit.php