»Respekt«: Ein Begriff, der in Oerlinghausen in den letzten Wochen – wenn auch sehr inflationär und oberflächlich – seitens der SPD, CDU und FDP (im weiteren Verlauf als »Dreierbündnis« bezeichnet) behandelt wurde. Es ist letztendlich auch eine Sache des Blickwinkels und der Interpretation, ob wirklich ein Mangel an Respekt oder doch angebrachte Kritik vorliegt. Gerade letzteres wird oftmals falsch gewertet, wenn es einem an Selbstreflexion mangelt und das Selbstbild eklatant von dem eigentlichen Fremdbild abweicht.
Wir möchten hiermit die Gelegenheit nutzen, um auf die angesprochenen Themenkomplexe einzugehen. Dabei werden wir verdeutlichen, wie wichtig die Selbstreflexion und eine differenzierte Eigenwahrnehmung für die Glaubwürdigkeit und auch für die Demokratie ist – dies gilt auch für etablierte Altparteien in der Lokalpolitik. An den eigenen, schneidigen Worten und kritischen Ausführungen in dem Statement, müssen sich letztendlich auch die Verfasser:innen selbst messen lassen. Doch hier wird schon das erste Defizit deutlich: Die Ursache im ersten Schritt nicht bei sich selbst, sondern bei anderen zu suchen, ist schon nahezu symptomatisch für die letzten Jahre und einige lokalpolitische Akteure. Das war schon bei der Kommunalwahl so, als verlorene Ratsmandate nicht mit der eigenen Verfehlung, sondern mit dem Antritt der Initiative begründet wurden.
Eine ehrliche und gemeinschaftliche Kommunalpolitik kann allerdings nur dann respektvoll funktionieren, wenn diese von allen Beteiligten auf Augenhöhe betrieben wird. Wir fühlen uns seit jeher dem Wohl aller Bürger:innen dieser Stadt verpflichtet. Ein gleichberechtigtes Zusammenspiel mit ihnen haben wir von Anfang an vorgelebt und auch den anderen politischen Vertreter:innen angeboten. Die Erwiderung hätte unterschiedlicher nicht ausfallen können. Dazu gehört auch der immerwährende und mittlerweile peinlich anmutende Versuch die »Initiative Oerlinghausen« – sowie unser Handeln und Tun – auf einen einzigen Stadtteil zu begrenzen. Das einzige was dabei begrenzt zu sein scheint, ist die Auseinandersetzung dieser Personen mit unseren Anträgen und Bestrebungen. Diese sind von Anfang an auf das gesamte Oerlinghausen und vereinzelt sogar auf diverse Stadtteile ausgelegt gewesen.
Schon zu Beginn wurden wir despektierlich als »Combo« bezeichnet, deren Anträge man bis heute entweder zum Teil von der Tagesordnung genommen oder überstimmt hat, um diese in Einzelfällen dann in leicht abgewandelter Form und unter eigenem Parteilogo, erneut zur Abstimmung zu bringen. Ein Verhalten, welches von Beginn an von vielem zeugte, allerdings nicht von Respekt. Bereits mehrfach ist den Besucher:innen im Zuschauerbereich aufgefallen, dass abfällige und überhebliche Bemerkungen von den sich gegenübersitzenden Fraktionen der SPD und CDU fallen und durch ablehnende Mimik und Gestik unterstützt werden. Das alles, während die zu behandelnden Anträge sich noch in der Erläuterung befinden und somit der Wille einer ehrlichen Auseinandersetzung vermisst wird. Da werden Zurufe aus dem Publikum bemängelt, selbst jedoch Störrufe seitens der Fraktionsmitglieder getätigt, so dass eine Unterbrechung der Verlesung und die Bitte um Ruhe notwendig ist. Dieselben Fraktionen sind es, die nun in einem öffentlichen Statement um einen korrekten Umgangston bitten.
Wie bereits in der letzten Ratssitzung unserseits angemerkt wurde, täte es den drei Fraktionen gut, einmal gründlich vor der eigenen Tür zu kehren, statt den moralischen Zeigefinger zu erheben. Gründe dafür gibt es genug.
Es ist schon eine paradoxe Konstellation, dass in dem Statement des Dreierbündnisses, die Ablehnungen zur »Verdrehung von Tatsachen«, sowie »gezielte Falschmeldungen zur Desinformation« hervorgehoben werden, dieses Vorgehen dann aber wiederum selbst im politischen Tagesgeschäft angewendet wird. Dabei muss man nicht einmal weit zurückblicken, dazu reicht ein Blick auf die letzte Ratssitzung. Denn nahezu zeitgleich mit der Veröffentlichung des Statements, schreibt ein Ratsmitglied auf seinem öffentlichen Facebook-Profil: "Nun empörten sich die IO und die Grünen über meinen Zwischenruf und bezogen diesen auf sich und erwarten eine Rücknahme und Entschuldigung von mir. Ich klärte dann auf, dass mein Zwischenruf nicht ihnen galt. Nun droht man mir mit einer Anzeige und nicht dem Zuhörer, welcher zum Todschlag der Politiker aufrief…".
Diese Aussage stellt eine haltlose Unterstellung dar. Wir haben uns zu keiner Zeit empört geäußert, haben daher auch keine Entschuldigung eingefordert und schon gar nicht mit einer Anzeige gedroht. Von dieser Anzeige hat – bis auf die zitierte Person selbst – niemand gesprochen. Damit erweist man seiner eigenen Fraktion und dem gemeinsamen Statement einen wahren Bärendienst. Denn dass der Ratsherr den eigenen Ausspruch gemäß der Aussage "Sie können mich ja verklagen" verschweigt, und anschließend dazu nutzt den Sachverhalt verkehrt und falsch darzustellen, zeigt wie sehr die Kommunikation mittlerweile durch Unehrlichkeit und Manipulation geprägt und konstruiert ist. In diesem Beispiel wird diese sogar dazu genutzt, um eine aufwiegelnde Stimmung zu erzeugen. Das sind die zwei Gesichter der Rats- und Fraktionsvertreter:innen, die zwar Respekt einfordern, aber selbigen vermissen lassen.
Ein weiteres Beispiel, dass wir bei der Diskussion in der letzten Ratssitzung ebenfalls thematisiert haben, ist der fehlende Respekt in Form von Pauschalisierungen. So hatte ein Ausschussvorsitzende bei einer der letzten Sitzungen die Aussage getätigt, dass "man keine Duisburger Verhältnisse mit Rumänenbuden" wolle. Dafür gab es zu diesem Zeitpunkt allerdings weder eine begründete Bewandtnis, noch einen expliziten Anlass. Bei dem behandelten Tagesordnungspunkt ging es lediglich um die Errichtung einer Monteurwohnung (mit fünf Betten) in Helpup. Eine solche tendenziöse und aus dem Sachverhalt komplett herausgelöste Aussage, mag man vielleicht in einer Gruppe von Gleichgesinnten am eigenen Stammtisch gewohnt sein, was dann auch noch bedenklich aber eben Privatsache ist. An einem öffentlichen Ausschusstisch und mit Vorbildfunktion hat eine solche Aussage – unserer Meinung nach – schlichtweg nichts zu suchen. Das ist Meinungsmache, die weder von Respekt noch von Anstand zeugt und von der es sich klar zu distanzieren gilt. Da sollte sich dann vielleicht der ein oder andere auf die fraktionseigenen Aussagen entsinnen: "Erst sind es Gedanken, dann sind es Worte…".
Woher kommt dieses Verhalten der drei etablierten Parteien? Eine Antwort auf diese Frage werden wir hier nicht klären können! Es mag vielleicht der Verlust von Direktmandaten sein, eventuell hatten auch andere Fraktionen diese für sich beansprucht, wurden durch das Kommunalwahlergebnis enttäuscht und andere wiederum sehen für zukünftige Wahlen ihren Fraktionsstatus gefährdet. Statt die Möglichkeiten und den frischen Wind zu nutzen, hat sich ein Dreierbündnis geformt, das nun einen Teil seiner Ressourcen dazu aufbringen muss, um »Gegenwind« zu erzeugen. Dabei täten diese besser daran, die Qualität und Ausarbeitung der eigenen Anträge voranzubringen. Wir sehen es wie Aristoteles, der sagte: "Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen".
Wir werden auch weiterhin gegenüber denjenigen einen politischen Diskurs gewährleisten, die uns auf Augenhöhe und nicht herabblickend begegnen. Der Anstand gebietet es, generell jeder Person ein Mindestmaß an Respekt entgegenzubringen. Es liegt an dem eigenen Zutun ob dieses Maß an Respekt wächst oder schwindet, man kann es sich also verdienen, aber man kann es auch verspielen. Wir haben uns selbstverständlich selber hinterfragt, ob wir was Falsches getan haben. Dabei sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass wir die Fraktion sind, die Oerlinghausen aktuell braucht, wir können das ertragen. Uns geht es nicht darum Politik zu machen, die letztendlich darauf ausgerichtet ist, wiedergewählt zu werden. Wir machen Politik, die positive Veränderungen, sowie ein Um- und Mitdenken erwirken soll. In welcher Form das toleriert und honoriert wird, liegt alleine im Ermessen der Bürger:innen und nicht in den Händen der politischen Mitstreiter, die dieses auszubremsen versuchen. Ein respektvoller Umgang ist keine Einbahnstraße und es zeugt von einem gehörigen Mangel an Selbstreflexion, wenn dieser trotz eigener Verfehlung in einem höheren Maß eingefordert wird.
Denn ohne auf Erfahrungen einer gemeinsamen Zusammenarbeit zurückblicken zu können, ging es einigen Fraktion von Beginn an nicht darum, sich mit uns – den neuen Ratsmitgliedern – auseinanderzusetzen, sondern unsere Einwände und Anträge abzusetzen. Das Dreierbündnis sieht sich und sein Handeln nicht gerne in der Kritik, genehm ist den Fraktionen nur das, was einem auch gut gesonnen ist. Daher sehen wir deren Statement auch als den Versuch gewisse Assoziationen zu erzeugen. Allerdings zeigen die Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, dass dieser Versuch selbst von Unbeteiligten durchschaut wird. Dafür sorgt alleine schon die Tatsache, dass seitens der Verfasser:innen halt »Wasser gepredigt, aber Wein getrunken wird«.
Brauchen wir mehr Kommunikation zwischen den Fraktionen? Vielleicht! Allerdings wird dies aufgrund der undefinierten Interessenkonflikte nur schwer zu erreichen sein. Auf jeden Fall brauchen wir eine bessere und auch weitaus ehrlichere Kommunikation, statt Plattitüden im Gewand eines Statements, an dessen Inhalt sich die Verfasser:innen selbst nicht halten.
Es gibt sicherlich mehrere und vor allem unterschiedliche Gründe, warum die Kommunikation zwischen den Fraktionen mangelhaft ist. Eine Kommunikation gegenüber der Bürgerschaft war allerdings schon die Jahre zuvor unzureichend und die Verbesserung ein von uns erklärtes Wahlziel. Diese »Kehrtwende« hatten wir bereits in den ersten Wochen unserer Amtszeit erreicht. Das macht für uns den grundlegenden Unterschied in der Politlandschaft aus. Wir sehen es nicht als Holschuld der Bürger:innen, sich um Informationen zu bemühen. Wir sind gewählte Vertreter:innen und sollten somit proaktiv aufklären und informieren. Dazu gehört aber auch ein gemeinsamer Diskurs und das Recht auf Meinungsfreiheit. Dies ist ein Grundrecht, das jedem einzelnen Menschen eine wertvolle Freiheit überträgt, gleichzeitig aber auch Verantwortung mit sich bringt. Diese Verantwortung begründet sich in der Akzeptanz und Förderung aller Meinungen. Doch statt Bürger:innen zu beteiligen, geschieht aktuell das Gegenteil. Das mittlerweile zwei Fraktionen damit begonnen haben, die Kommentare von Bürgern zu löschen und/oder diese zu sperren – in einem Fall sogar öffentlich als »Troll« zu bezeichnen – ist eine bedauerliche und zunehmend kritisch zu betrachtende Entwicklung. Es ist darüber hinaus ein oftmals beklagtes Resultat von unzureichender Medienkompetenz.
Eine entsprechende Medienkompetenz wird allerdings immer wichtiger, da die Anforderungen an eine proaktive Kommunikation für eine Ratsarbeit 2.0 weiterhin zunehmen wird. Mit den stark sinkenden Auflagen- bzw. Abonnentenzahlen von lokalen Zeitungen, steigt die Bedeutung anderer, insbesondere der digitalen Kanäle und damit auch die Selbstverpflichtung der Berichterstattung. Dies versetzt jedoch jene Fraktionen in eine unkomfortable Lage, die bisher eher den intensiven Kontakt zu Lokalredakteuren gepflegt und damit auf eine bevorzugte Berichterstattung vertraut haben. Durch die Ausweitung der Informationskanäle schwindet der Vorteil einer solchen Berichterstattung, die sich mittlerweile aufgrund ihres Informationsgehaltes selber obsolet macht. Es hat auch keinen verwundert, dass die Aussagen des Statements – noch vor der eigenen Veröffentlichung – durch die Lokalpresse übernommen, aber in keiner Weise hinterfragt wurden.
Denn auch wenn es das Statement suggerieren möchte, so ist beispielsweise ein »respektloser Umgang« kein neues Phänomen der Lokalpolitik in Oerlinghausen, welches erst seit einem Jahr vorherrscht. Schon in der vorherigen Ratsperiode – der wir bekanntlich noch nicht angehörten – gehörte es dazu, dass politische Mitstreiter sich als »Nörgler, Neinsager, Verweigerer oder gar gelbe Vasallen« bezeichneten und in den Ausschüssen angingen. Es scheint das Vergessenheit und Gedächtnislücken mittlerweile nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in der Kommunalpolitik zur Tagesordnung gehören. Es ist nicht der Umgang, sondern es sind die Konstellationen, die sich geändert haben. In diesem Zusammenhang können wir mit Recht behaupten, dass wir Menschen bzw. Fraktionen zusammenbringen, denn wer hätte vor der Kommunalwahl gedacht das sich SPD und CDU mal so nahestehen würden. Ein Blick auf unsere Homepage und unser Programm von 2020 erinnert an die damalige Situation, der wir nun gegenüberstehen: "Die Art und Weise, wie zuletzt auch unter Ratsmitgliedern in Form von Leserbriefen und über Social-Media-Kanäle diskutiert wurde, macht betroffen. Betroffenheit entsteht aber auch immer wieder während der Ratssitzungen, bei denen wir bis zu unserem Einzug nur als Zuschauer vertreten waren oder in der öffentlichen Diskussion, wenn Diskussionspartner anderer Meinung als »Verhinderer« oder »Bremser« der Stadt diffamiert werden. Konstruktive Diskussionen und Respekt vor der Haltung der Kolleginnen und Kollegen verschwinden. Dies macht eine ehrliche und zielführende Diskussion unmöglich."
Die Fraktionen zusammenbringen, an einen runden Tisch und initiiert durch den Bürgermeister, das war in der letzten Ratssitzung ein Appell seitens der Grünen, dem wir – wenn auch nur bedingt – zustimmen können. Ja, ein gemeinsames Gespräch kann nicht schaden, allerdings mit einem Bürgermeister als Teilnehmer und nicht als Mediator. Denn unserer Meinung nach ist dieser nicht der geeignete Gesprächsleiter und das hat seine Gründe. Wir erinnern uns gut an das laufende Verfahren zum Neubaugebiet in Helpup, das letztes Jahr vermehrt im Fachausschuss und im Ältestenrat behandelt wurde. Wir erinnern uns aber auch an ein nicht-öffentliches Treffen, das seitens der SPD, CDU und FDP mit dem Investor und Anwohner:innen geführt wurde und an dem auch der Bürgermeister teilgenommen hatte. Auf dieses wurden die Grünen und wir nur zufällig aufmerksam. Ein Treffen zu einem laufenden Verfahren, von dem allerdings auch die Fachbereichsleitung – dazu gab es eine vorherige Nachfrage – keine Kenntnis hatte. Es war uns von vornherein bewusst, dass wir ein Gleichbehandlungsgebot seitens des Bürgermeisters aufgrund der aktuellen Konstellation nicht erwarten dürfen. Es ist aber unbedingt zu vermeiden, dass eine gleichberechtigte Teilhabe ausgehebelt wird, denn eine solche Ungleichheit ist demokratiegefährdend. Auch auf eine solche Problematik haben wir bereits 2020 aufmerksam gemacht: "Zuletzt ist nicht mehr sichtbar und nachvollziehbar nach welchen Kriterien Informationen im Rathaus fließen und wie Entscheidungsprozesse im Vorfeld beeinflusst werden. Wir als Initiative Oerlinghausen stehen für mehr Transparenz und Offenheit im Rathaus und dem Oerlinghausener Politikgeschehen."
Wir möchten und müssen explizit darauf hinweisen, dass diese Kritik nur der Verwaltungsleitung und somit dem Bürgermeister gilt. Die gute Zusammenarbeit mit den Fachbereichen und Mitarbeiter:innen der Stadt gilt es hervorzuheben, was wir bereits mehrfach getan haben.
Ein weiteres Problem, das erst kürzlich bekannt wurde und uns überrascht hat, ist die Kommunikation über uns und gleichzeitig an uns vorbei. So erhielten wir vor einigen Wochen zwecks Validierung eine Stellungnahme des Bürgermeisters zu einem – zu diesem Zeitpunkt noch laufenden – Rechtsstreit, dessen Inhalt uns durchaus erstaunt hat. Zudem ist diese Stellungnahme letztendlich auch Bestandteil eines Vergleichsverfahrens. Man hatte mit Sicherheit nicht damit gerechnet, dass wir Zugriff auf diese Stellungnahme erhalten würden. Einige der darin befindlichen Aussagen, entsprachen letztendlich nicht der uns bekannten Faktenlage, so dass wir eine E-Mail mit einer entsprechenden Richtigstellung an den Bürgermeister verfasst hatten. Eine Reaktion dazu erfolgt nicht.
Demokratie und Respekt, sowie Ehrlichkeit und Selbstreflexion sind Attribute, die sich gegenseitig nicht ausschließen, sondern ergänzen. Sie sehen, dass eine umfassende Informationspolitik und Aufklärung wichtig ist, um die Mündigkeit der Bürger:innen zu fördern oder gar zu gewährleisten. Daher sollte die Bürgerschaft unserer Stadt unbedingt alle Möglichkeiten der Informationsbeschaffung nutzen und es letztendlich wie Charles Dickens halten: "Ich brauche Informationen. Eine Meinung bilde ich mir selbst."
Wir sind überzeugt davon, dass die Bürger:innen von Oerlinghausen mehr als nur fähig dazu sind. Sie sind willig und möchten aktiv daran beteiligt werden. Kommunalpolitik braucht Bürgernähe!
Hier gibt´s das PDF zum Download: