Wie wir im Vorfeld des Hauptausschusses berichtet haben, gab es in diesem Jahr den erneuten Anlauf der Grüne Oerlinghausen, die Ausschussvorsitzentschädigung nicht als monatliche Pauschale, sondern als Sitzungsgeld zu zahlen.
Mit dieser anderen Verrechnungsvariante hätte man in den letzten 15 Monaten und somit seit Beginn der neuen Ratsperiode ca. 15.000,- Euro einsparen können. Aufgrund der angespannten Haushaltslage, wäre dies eine geeignete Möglichkeit gewesen, auch beim Rat selber spürbar einzusparen. Die Betonung liegt auf "wäre".
Denn auch diesmal stimmte die Mehrheit von SPD, CDU und FDP gegen diesen Vorschlag. Bei einer weiteren Enthaltung, stimmten nur die Grünen und die Initiative für diesen Vorschlag.
Die FDP beschäftigte dieser Antrag auch noch im Nachgang. So griff Tobias Jaehn diesen erneut in seiner Haushaltsrede auf und verurteilte die wiederholte Antragsstellung der Grünen. Dabei war diese, auf Basis eines einjährigen Rückblicks, durch fundierte Zahlen belegt. Gut möglich, dass diese Kritik im Anbetracht der Tatsache geschah, dass vor allem der eigene FDP-Ausschussvorsitzende von der "bisherigen" Regelung profitiert. Eine gewisse Offensivrolle war unserer Meinung jedoch offensichtlich.
Wie wir in der Sitzung selbst angemerkt haben, kann der Öffentlichkeit nur schwer vermittelt werden, dass dieser Vorsitz in über 14 Monaten nur eine einzige Ausschusssitzung mit einer Länge von 40 Minuten leitet und dafür eine Aufwandsentschädigung von knapp 3.500,- Euro erhält. Bei der alternativen und dafür sitzungsabhängigen Variante, hätte es dafür zukünftig ca. 300,- Euro gegeben.
Auch wenn der Vergleich etwas hinkt, weil Profifußballer ihr Luxusgehalt je Tagesstunde erhalten, ist diese Entschädigung jedoch nah dran am Weltfußballerniveau.
Den Antrag der Grünen mit Beispielrechnungen finden Sie online unter:https://ratsinfo.oerlinghausen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZf_WFXEpqeUz1dJ7_fR8Ks9aqlj_KhFxyDAtAZG2Ula0/Antrag_Die_Gruenen_Sitzungsgeld_fuer_Ausschussvorsitzende_neu.pdf
Das Protokoll zur Hauptausschusssitzung finden Sie online unter:https://ratsinfo.oerlinghausen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZTNcx1D65Ojjv6p__3MUl2-CJFC76d2xFZ8hkhRabSbW/Oeffentliche_Protokollunterlagen_Hauptausschuss_24.02.2022.pdf